Universität KonstanzExzellenzcluster: Kulturelle Grundlagen von Integration

Populismus

Eine vergleichende Erklärung

Von Philip Manow

In der geographischen Verteilung des populistischen Protests sinnvolle Muster zu erkennen, ist nicht ganz einfach. Betrachten wir die zwei Amerikas in den Präsidentschaftswahlen vom November 2016, das red America, das die Republikaner wählte, und das blue America, das mehrheitlich für die Demokraten stimmte, so scheinen sie in ihrer scharfen räumlichen Abgrenzung zunächst völlig eindeutig: Die so genannten deplorables aus dem Landesinneren stehen gegen die bi-coastal elite. Ähnliche Stadt-Land-Spaltungen sind für den Brexit offensichtlich und bestimmen auch die Konfliktlinien in Polen, Ungarn und der Türkei, wo PiS, Fidesz und AKP die – fromme und konservative – Landbevölkerung gegen die urbanen, kosmopolitischen Eliten in Warschau, Budapest und Istanbul in Stellung bringen.

Karte mit den Ergebnissen der US-Präsidentschaftswahl 2016 nach Verwaltungsbezirk
Amerikanische Präsidentschaftswahl 2016: Mehrheiten für Demokraten (blau schattiert) und Republikaner (rot schattiert) nach Bezirken. Karte: Ali Zifan & Inqvisitor @ Wikimedia.

Und es ist auch relativ plausibel, dass diesen Konflikten eine ökonomische Verteilungsdimension zugrunde liegt, auch wenn sie kulturell eingefärbt und verstärkt sind: Dass beispielsweise die Globalisierungsverlierer Osteuropas eher auf dem Land oder in den alten Zentren der Schwerindustrie und des Bergbaus und die Gewinner eher in den Städten zu finden sind, kann wohl nicht ernsthaft bezweifelt werden. Dass der Beitritt zur EU die hergebrachten ländlichen Strukturen in Ost-Mitteleuropa schockartig in Konkurrenz zu einer extrem hochgezüchteten und über Jahrzehnte massiv subventionierten westeuropäischen Landwirtschaft gesetzt hat, was existentielle Ängste auslöst, ist ebenfalls evident. Ähnliches gilt in England für die Frontstellung zwischen der City und den restlichen Landesteilen, bei der die Stärke des englischen Pfunds aufgrund der globalen Dienstleistungsfunktion des Londoner Finanzzentrums zur De-Industrialisierung im übrigen Land erheblich beigetragen hat.

Alles nur ein Phänomen der Abgehängten?

Aber wie passt der Wahlerfolg der AfD in dieses Bild? In der Bundestagswahl 2017 schnitt die AfD in den westlichen Bundesländern in Baden-Württemberg und Bayern und in den östlichen in Sachsen am besten ab – also eher in den jeweiligen Wohlstandsregionen. Neben dem im öffentlichen Diskurs vorherrschenden Ost-West-Gegensatz gibt es hinsichtlich des AfD-Wahlerfolgs ein selten thematisiertes, aber ausgeprägtes Nord-Süd-Gefälle. Betrachten wir die spiegelbildliche politische Geografie Italiens, wo die Lega Nord für den rechtspopulistischen Protest steht, den man im Süden nicht finden kann, will das ebenfalls nicht so recht zu den gängigen Deutungen passen. Diese sprechen im Zusammenhang mit populistischen Wählern gern von den sozial Abgehängten, den Modernisierungs- oder Globalisierungsverlierern. Offensichtlich kann sich politisches Protestverhalten aber auch und gerade in den ökonomisch erfolgreichsten Regionen formieren, in Regionen, die von Außenhandelsoffenheit profitiert haben und weiterhin profitieren. Wenn man etwa versucht, den Stimmenanteil populistischer Parteien durch die Höhe der Arbeitslosigkeit, den Anteil der geringfügig Entlohnten oder durch andere ökonomische oder soziale Deprivationsmaße zu erklären, wird man im deutschen Fall wenig Erfolg haben: Keine der entsprechenden Studien hat bislang überzeugende Evidenz für eine Modernisierungsverlierer-Erklärung geliefert.

Zudem finden wir die Binnenverteilung des Protests, wie sie in der italienischen Parlamentswahl Anfang März sichtbar wurde, mit Rechtspopulismus im Norden (Lega) und Linkspopulismus im Süden (Movimento Cinque Stelle) auch europaweit repliziert. Für den linkspopulistischen Süden wären neben dem Movimento in diesem Zusammenhang Syriza, die Chávez-Fans von Podemos, La France insoumise oder der portugiesische Bloco de Esquerda zu nennen. Je weiter man aber nach Norden kommt, desto rechtspopulistischer wird es: die FPÖ und die SVP, der Front National, der Vlaams Blok, die PVV Geert Wilders und die AfD, Ukip, die Dansk Folkeparti, die Schwedendemokraten und Die Finnen, die früher Die Wahren Finnen hießen, schließlich die norwegische Fortschrittspartei. Dabei sind die nördlichen Ökonomien ja gerade offen und international wettbewerbsfähig – und die rechtspopulistischen Parteien formulieren hier ja auch keine protektionistischen Programme, sondern migrationskritische. Wir hätten hier also ein Muster recht genau entgegengesetzt zu dem, was für Trump, Brexit, Orban und Co. verantwortlich zu zeichnen scheint: nicht der Protest der Abgehängten, sondern eher der der Globalisierungsgewinner. Soll uns dieses heterogene Bild schließlich zur Schlussfolgerung führen, der Populismus habe gar keine ökonomischen Ursachen? Denn es gibt ja auch prominente Deutungen, die in ihm weniger eine Reaktion auf ökonomische Verwerfungen sehen als vielmehr ein Anzeichen eines cultural backlash, also eine Reaktion auf einen seit den 1970er-Jahren vollzogenen Wertewandel. Aber diese Erklärungsvariante scheint schließlich noch weniger in der Lage zu sein, uns die geographische Verteilung des Populismus zu erklären. Denn warum sollte ein Wertewandel, der ganze Gesellschaften erfasst, eine regional so unterschiedliche Gegenbewegung provozieren? Und die Varianz zwischen Links- und Rechtspopulismus würde uns so ebenfalls nicht erklärt – Syriza, Podemos und La France insoumise gehen ja nicht gegen die Ehe für alle, sondern gegen den Euro auf die Straße.

Politische Ökonomien, Globalisierungsmuster und populistischer Protest

In dem Forschungsprojekt „Die politische Ökonomie des Populismus“, dem ich mich während meines Aufenthalts am Kulturwissenschaftlichen Kolleg Konstanz widme, entwickle ich eine Erklärung für dieses zunächst heterogen erscheinende Bild. Meine Erklärung hantiert mit zwei Dimensionen von Unterscheidungen. Einerseits mit der Unterscheidung zwischen verschiedenen Politischen Ökonomien, man könnte auch Kapitalismen sagen. Hierbei unterscheide ich in Anlehnung an neuere Beiträge zur Vergleichenden Politischen Ökonomie zwischen angelsächsischem, skandinavischem, kontinental- und südeuropäischem Kapitalismus. Diese stehen jeweils für unterschiedliche Wachstumsmodelle und unterschiedliche Formen der Einbettung in den internationalen Handel, was sie auch unterschiedlich verletzlich gegenüber der Globalisierung macht. Andererseits basiert die Erklärung auf der Unterscheidung zwischen zwei Formen der Globalisierung. Erneut in Anlehnung an neuere Beiträge zur Vergleichenden Politischen Ökonomie unterscheide ich zwischen der Globalisierung als Bewegung von Geld und Gütern und der Globalisierung als Bewegung von Personen.
Sehr zugespitzt und sehr vereinfacht formuliert lautet die Erklärung dann: In Nord- wie Südeuropa geht der populistische Protest von den Insidern aus, also denjenigen, die eher eine privilegierte Arbeitsmarktposition besetzen, etwa in regulärer Vollzeitbeschäftigung stehen. Dabei fühlen sich die Insider des Nordens von einer anderen Art von Globalisierung bedroht als die des Südens: Während im Norden eher Migration, das heißt die Bewegung von Personen, Angstszenarien hervorruft, begründen sich diese im Süden umgekehrt eher auf der Bewegung von Geld und Gütern. Das macht den Protest im Norden rechtspopulistisch – der Migration sollen Grenzen gesetzt werden, nicht aber dem Handel – und im Süden linkspopulistisch, wo der Protest protektionistisch, aber nicht notwendigerweise migrationskritisch ist. Die zentrale Hypothese des Projekts lautet, dass das mit dem jeweiligen Wachstumsmodell zusammenhängt – das einmal auf Binnennachfrage basiert (Süden), einmal auf Außennachfrage (Norden) – und mit dem entsprechenden Wohlfahrtsstaat, einmal großzügig-partikularistisch (Süden), einmal großzügig-universell (Norden). Haben etwa Migranten keinen oder kaum Zugang zu großzügigen Sozialleistungen, sondern integrieren sich eher schnell in einen informellen Arbeitsmarkt, ist Migration sozialstaatlich unproblematischer. Dann dominiert eher der Protest gegen Europa, gegen die ‚Austerität‘, die einer staatlichen Nachfragepolitik Grenzen setzt, und gegen die drohende Senkung hoher Standards der Beschäftigungssicherheit, die mit dem liberalen europäischen Marktprojekt assoziiert wird.

Karte mit den AfD-Wahlergebnissen der Bundestagswahl 2017 nach Bundesländern
Wahlerfolge der AfD in der deutschen Bundestagswahl 2017: Zweitstimmen-Ergebnis in den einzelnen Bundesländern (in %).

In den angelsächsischen Ländern hingegen, die hierin mehr den ostmitteleuropäischen Ländern gleichen, geht der Protest eher von den Outsidern aus. Das hängt – so die These – damit zusammen, dass der Wohlfahrtsstaat hier nicht großzügig, sondern residual ist. Der Protest ist in diesem Kontext ebenfalls tendenziell rechts, weil migrationskritisch. Aber es geht hierbei nicht in erster Linie um Konkurrenz im Zugang zum Sozialstaat, sondern um Konkurrenz im Zugang zum Arbeitsmarkt, weshalb der Protest auch von anderen Arbeitsmarktgruppen (Outsidern, nicht Insidern) artikuliert wird. Zudem verbindet er sich mit Forderungen nach aktiver makroökonomischer Steuerung, was man wiederum im nordeuropäischen Muster des Rechtspopulismus nicht findet.

Die Tragfähigkeit dieses Erklärungsmodells wird anhand zweier empirischer Explorationen getestet, eine zu den ökonomischen Determinanten des AfD-Wahlerfolgs in der letzten Bundestagswahl, eine zu den ökonomischen Determinanten des populistischen Protests in Europa. Die erste Fallstudie zur AfD basiert auf Wahl- und Regionaldaten, die zweite auf dem European Social Survey. Trägt man den verschiedenen Erscheinungsformen der Globalisierung und der unterschiedlichen Verletzlichkeit der politischen Ökonomien gegenüber der Globalisierung Rechnung, so lautet eine zentrale Annahme des Projekts, dann zeigen sich die ökonomischen Verursachungszusammenhänge des Populismus deutlicher.

Porträt von Philip Manow

Philip Manow ist Professor für Vergleichende Politische Ökonomie an der Universität Bremen. Sein Forschungsprojekt „Die politische Ökonomie des Populismus“ am Kulturwissenschaftlichen Kolleg ist Teil des Schwerpunktthemas 2017/18 „Öffentlichkeit und Repräsentation“.

Themen Thesen Texte

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Dieser Beitrag erschien zuerst im Clustermagazin „Themen Thesen Texte“ 7/2018.

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Inhalt

First Ladies
Das weibliche Erbe der Monarchie
Sophie Schönberger

Auf der anderen Seite des Grabens
Albrecht Koschorke

Populismus
Eine vergleichende Erklärung
Philip Manow

Shakespeares Comeback in Serie
Christina Wald

Postheroische Helden?
Konturen einer Zeitdiagnose
Ulrich Bröckling

Europas Frühe Neuzeit
Das Projekt einer Gesellschaftsgeschichte
Rudolf Schlögl

Musikalische Migrationsgeschichten
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Ulrike Präger

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David J. Collins

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